19. Wahlperiode 2021 - 2026
Stadtverordnetenversammlug - 13. Dezember 2024
In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 11. Oktober 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 11. Oktober, 21 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 16. September 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 13. September 2024, 11 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 01. Juli 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anträge
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 28. Juni, 9.30 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 06. Mai 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 3. Mai, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 18. März 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 15. März, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 05. Februar 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragen
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 2.2.2024 14 Uhr)
Antworten auf die Anfragen (alle wurden während der Sitzung mündlich beantwortet)
2023
Stadtverordnetenversammlung 15. Dezember 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 20. Oktober 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Donnerstag, 19. Oktober, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 25. September 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Freitag, 23. September, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 10. Juli 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge)
Stadtverordnetenversammlung - 22. Mai 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (Endgültige Reihenfolge)
Stadtverordnetenversammlung - 27. März 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragen (Endgültige Reihenfolge - Stand 24. März, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 6. Februar 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 3. Februar, 12 Uhr)
2022
Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung vom 16. Dezember 2022 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 21. Oktober 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 20. Oktober, 16 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 26. September 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand Donnerstag, 22. 9. 17 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 18. Juli 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 15. Juli, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 23. Mai 2022
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 20. Mai, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 28. März 2022
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 25. März, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 31. Januar 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand Freitag, 28. Januar, 12 Uhr)
2021
Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2021
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung vom 16. Dezember 2021 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 26. Oktober 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 22. Oktober, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 20. September 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 17. September, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 5. Juli 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 2. Juli 2021, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 17. Mai 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
konstituierende Stadtverordnetenversammlung - 26. April 2021
Am
Montag, 26.04.2021, 18:00 Uhr,
findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Festsaal der Orangerie statt.
Fulda, 19. April 2021
Der Oberbürgermeister:
Dr. Heiko Wingenfeld
Tagesordnung
1. | Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin |
2. | Wahl der stellv. Stadtverordnetenvorsteher / der stellv. Stadtverordnetenvorsteherinnen |
3. | Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen |
4. | Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte der Stadt Fulda vom 14.03.2021 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 KWG |
5. | Änderung von § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Fulda |
6. | Beschluss über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse sowie die Gültigkeit der bestehenden Geschäftsordnung |
Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, die allgemeinen Hinweise und Vorschriften hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu beachten und beim Betreten der Orangerie und insbesondere auch im Sitzungsraum - auch während der Sitzung - einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ausgenommen hiervon sind die Redebeiträge der Mandatsträger während der Sitzung.
Weiterhin wird auf die Möglichkeit der kostenfreien Corona-Schnelltests im Stadtgebiet hingewiesen und empfohlen, diese zu nutzen.
Tagesordnungen, Anfragen & Antworten 18. Wahlperiode
Stadtverordnetenversammlung - 8. Februar 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 5. Februar 2021, 12 Uhr)
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG - 18. Dezember 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung am 18. Dezember wird über folgende Haushaltsanträge abgestimmt:
Stadtverordnetenversammlung - 26. Oktober 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 23. 10., 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 7. September 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 4. September, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 29. Juni 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 26. Juni, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 11. Mai 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 8. Mai, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 30. März 2020
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Stadtverordnetenversammlung vom 30. März 2020 aus Sicherheitsgründen abgesagt. Notwendige Beschlüsse wurden im Rahmen von § 51a HGO durch den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) gefasst.
Stadtverordnetenversammlung - 10. Februar 2020
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 07.02.2020, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 13. Dezember 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Stadtverordnetenversammlung - 21. Oktober 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 18.10., 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 2. September 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 30.08., 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 24. Juni 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 21.6., 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 13. Mai 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Stadtverordnetenversammlung - 1. April 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Stadtverordnetenversammlung - 11. Februar 2019
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge
Stadtverordnetenversammlung - 14. Dezember 2018
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Stadtverordnetenversammlung - 22. Oktober 2018
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.
Übersicht der Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 19. Oktober, 12 Uhr)
Stadtverordnetenversammlung - 27. August 2018
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.
Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 24. August 2018, 12 Uhr
Anfragen (1. Teil)
Anfragen (2. Teil)
Anfragen (3. Teil)
Stadtverordnetenversammlung - 18. Juni 2018
Stadtverordnetenversammlung - 07. Mai 2018
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.
Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 5. Mai 2018, 12 Uhr)