19. Wahlperiode 2021 - 2026

Stadtverordnetenversammlug - 13. Dezember 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden: 

Haushaltsanträge

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung

 


Stadtverordnetenversammlung - 11. Oktober 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 11. Oktober, 21 Uhr)

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung


Stadtverordnetenversammlung - 16. September 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 13. September 2024, 11 Uhr)

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung


Stadtverordnetenversammlung - 01. Juli 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 28. Juni, 9.30 Uhr)

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen 

schriftliche beantwortete Anfragen

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung


Stadtverordnetenversammlung - 06. Mai 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 3. Mai, 12 Uhr) 

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen 

schriftlich beantwortete Anfragen

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung


Stadtverordnetenversammlung - 18. März 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 15. März, 12 Uhr) 

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen 

schriftlich beantwortete Anfragen

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung


Stadtverordnetenversammlung - 05. Februar 2024

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 2.2.2024 14 Uhr) 

Anträge

Antworten auf die Anfragen (alle wurden während der Sitzung mündlich beantwortet)

Allgemeine Informationen zur Stadtverordnetenversammlung

2023

Stadtverordnetenversammlung 15. Dezember 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden: 

Haushaltsanträge Nr. 1 bis 108

Haushaltsanträge 109 und 110


Stadtverordnetenversammlung - 20. Oktober 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Donnerstag, 19. Oktober, 12 Uhr)

Anfragen

Anträge 

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen 


Stadtverordnetenversammlung - 25. September 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anträge 

Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Freitag, 23. September, 12 Uhr)

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen 


Stadtverordnetenversammlung - 10. Juli 2023

Tagesordnung

Nachtrag zur Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Anfragen

Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge)

Anträge 

Antworten - in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

Antworten - schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 22. Mai 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

Anfragen 

Anfragenübersicht (Endgültige Reihenfolge)

Anträge

Antworten - in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

Antworten - schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 27. März 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

Anfragen (Endgültige Reihenfolge - Stand 24. März, 12 Uhr)

Anträge

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 6. Februar 2023

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 3. Februar, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

Schriftlich beantwortete Anfragen

2022

Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2022

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

 

In der Sitzung vom 16. Dezember 2022 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden: 

 

Anträge 1 bis 50

Anträge 51 bis 100

Anträge 101 bis 141


Stadtverordnetenversammlung - 21. Oktober 2022

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 20. Oktober, 16 Uhr)

Anträge

Anfragen 

In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

Schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 26. September 2022

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben. 

Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand Donnerstag, 22. 9. 17 Uhr)

Anträge

Anfragen 

In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen 

Schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 18. Juli 2022

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 15. Juli, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen 

Schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 23. Mai 2022

Stadtverordnetenversammlung - 28. März 2022


Stadtverordnetenversammlung - 31. Januar 2022

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand Freitag, 28. Januar, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen

2021

Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2021

Tagesordnung
 

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

In der Sitzung vom 16. Dezember 2021 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden: 

Anträge 1 bis 50

Anträge 51 bis 101

Anträge 101 bis 134

Anträge 135 bis 142

Antrag 143


Stadtverordnetenversammlung - 26. Oktober 2021

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 22. Oktober, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 20. September 2021

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 17. September, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 5. Juli 2021

Tagesordnung

Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 2. Juli 2021, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

Anlage zu Anfrage Nr. 19

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 17. Mai 2021

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anträge 

Anträge


konstituierende Stadtverordnetenversammlung - 26. April 2021

Am

Montag, 26.04.2021, 18:00 Uhr,

findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Festsaal der Orangerie statt.

Fulda, 19. April 2021

Der Oberbürgermeister:
Dr. Heiko Wingenfeld


Tagesordnung

1.

Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin

2.

Wahl der stellv. Stadtverordnetenvorsteher / der stellv. Stadtverordnetenvorsteherinnen

3.

Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen

4.

Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte der Stadt Fulda vom 14.03.2021 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 KWG

5.

Änderung von § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Fulda
- Anhebung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 11 auf 12

6.

Beschluss über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse sowie die Gültigkeit der bestehenden Geschäftsordnung



Hinweis:

Es wird darauf hingewiesen, die allgemeinen Hinweise und Vorschriften hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu beachten und beim Betreten der Orangerie und insbesondere auch im Sitzungsraum - auch während der Sitzung - einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ausgenommen hiervon sind die Redebeiträge der Mandatsträger während der Sitzung.

Weiterhin wird auf die Möglichkeit der kostenfreien Corona-Schnelltests im Stadtgebiet hingewiesen und empfohlen, diese zu nutzen.

Tagesordnung zum Download

Tagesordnungen, Anfragen & Antworten 18. Wahlperiode

Stadtverordnetenversammlung - 8. Februar 2021

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 5. Februar 2021, 12 Uhr)

Anfragen

Anträge

Schriftliche Antworten auf die Anfragen


STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG - 18. Dezember 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

In der Sitzung am 18. Dezember wird über folgende Haushaltsanträge abgestimmt:

Übersicht Anfragen und Anträge

Anträge 1-50

Anträge 51-100

Antrag 90

Anträge 101-150

Antrag 151

Anträge 152-153

Antrag 154

Anträge 155-156


Stadtverordnetenversammlung - 26. Oktober 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 23. 10., 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 7. September 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 4. September, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 29. Juni 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 26. Juni, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich behandelte Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 11. Mai 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand: Freitag, 8. Mai, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 30. März 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Stadtverordnetenversammlung vom 30. März 2020 aus Sicherheitsgründen abgesagt. Notwendige Beschlüsse wurden im Rahmen von § 51a HGO durch den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) gefasst.


Stadtverordnetenversammlung - 10. Februar 2020

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 07.02.2020, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 13. Dezember 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Haushaltsanträge 2020

Anträge Nr. 1 - 76

Anträge Nr. 77 - 122

Anträge 123 - 124

Antrag 125


Stadtverordnetenversammlung - 21. Oktober 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 18.10., 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 2. September 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 30.08., 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 24. Juni 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge

Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge, Stand: Freitag, 21.6., 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 13. Mai 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 1. April 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge 

Anträge

Anfragen

mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen


Stadtverordnetenversammlung - 11. Februar 2019

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Anfragen und Anträge

Anträge

Anfragen

Antworten - in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

schriftlich beantwortete Anfragen 


Stadtverordnetenversammlung - 14. Dezember 2018

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Übersicht Haushaltsanträge 2019

Anträge Nr. 1 - 49

Anträge Nr. 50 - 99

Anträge Nr. 100 - 130


Stadtverordnetenversammlung - 22. Oktober 2018

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.

Übersicht der Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 19. Oktober, 12 Uhr)

Anfragen Teil 1

Anfragen Teil 2

Anfragen Teil 3

Anträge

Antworten - In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen

Antworten - schriftlich


Stadtverordnetenversammlung - 27. August 2018

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.

Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 24. August 2018, 12 Uhr

Anträge

Anfragen (1. Teil)

Anfragen (2. Teil)

Anfragen (3. Teil)

Antworten - mündl. behandelte Anfragen 

schriftlich beantwortete Anfragen 



Stadtverordnetenversammlung - 07. Mai 2018

Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache.

Anfragen und Anträge - Endgültige Reihenfolge (Stand: Freitag, 5. Mai 2018, 12 Uhr)

Anträge

Anfragen

Antworten - behandelte Anfragen 

schriftlich beantwortete Anfragen 












Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2016